EU verhängt eine Strafe von 250 Millionen Euro gegen Amazon

Die Europäische Kommission hat ein Urteil gefällt. Der US-Online-Versandhändler Amazon muss 250 Millionen Euro Steuern nachzahlen. Gemäss EU-Kommission profitierte Amazon in Luxemburg seit 2003 von vergünstigten Steuern. Die Untersuchungen starteten Ende 2014.

Dei EU Kommission verschaulicht in einer Infografik wie Amazon die Steuerlast drückte (Source: EU-Kommission)

"Luxemburg hat Amazon illegale Steuervorteile gegeben. Dadurch musste Amazon rund dreiviertel vom Profit nicht versteuern. Anders ausgedrückt musste Amazon vier Mal weniger Steuern zahlen als andere, lokale Unternehmen mit den selben Steuerregelungen. Das ist illegal in EU-Mitgliedstaaten. Einzelne Länder können keine Steuervorteile zu einzelnen internationalen Unternehmen geben, die für andere nicht verfügbar sind", begründet Margrethe Vestager, Verantwortliche der Wettbewerbspolitik, die Strafe.

Ein im Jahr 2003 ausgestellter und 2011 verlängerter Steuervorbescheid des Landes Luxemburg habe die Steuern ohne "triftigen Grund verringert", heisst es weiter. Zudem habe Amazon Teile der Gewinn durch Lizenzgebühren auf das Tochterunternehmen Amazon Europe Holding Technologies ausserhalb der EU verschoben. Die Lizenzgebühren waren der Ansicht der Kommission nach "künstlich aufgebläht" und stehen nicht mit der "wirtschaftlichen Realität im Einklang".

Durch die geringer Steuerlast habe Amazon einen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Unternehmen erhalten. Luxemburg müsse die 250 Millionen Euro nun von Amazon einfordern. Der Fall ist ähnlich gelagert, wie der Falle Apple und Irland. Irland soll hier 13 Milliarden Euro Steuern eintreiben.