EU-Kommissarin sieht Probleme bei Apples Umsetzung des Digital Markets Act

Im März 2024 hat die Europäische Kommission nach dem Ablauf der Umsetzungsfrist für den Digital Markets Act (DMA) eine Untersuchung wegen Nichteinhaltung gegen Apple, Alphabet und Meta eingeleitet. Der DMA verfolgt das Ziel, den digitalen Sektor fairer und wettbewerbsfähiger zu machen.

Bei der Untersuchung der Europäischen Kommission geht es unter anderem um die Frage, ob Apple andere Unternehmen daran hindert, seine Nutzer über günstigere Optionen ausserhalb des Apple-Stores zu informieren, heisst es in der Pressemitteilung der Europäischen Union.

Margrethe Vestager, EU-Wettbewerbskommissarin. (Source: zVg)

Nun sagte die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager in einem Interview mit dem US-Senders CNBC, dass Apple zahlreiche "sehr ernste" Probleme im Zusammenhang mit dem DMA habe. Sie sei überrascht, dass Apple so stark verdächtigt werde, gegen die Vorgaben des DMA zu verstossen. Vestager fügte an, dass die Schlussfolgerungen der Untersuchung "hoffentlich bald" bekannt gegeben werden.

Das Interview fand statt, nachdem die "Financial Times" berichtete, dass die EU Apple im Kontext der Untersuchung unter dem Digital Markets Act anklagen will. Apple drohe bei einem Verstoss eine Geldstrafe von bis zu 10 Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes. Die Anklage sei vorläufig und Apple hätte die Möglichkeit, Massnahmen zu ergreifen, um die Bedenken der Regulierungsbehörden zu zerstreuen.

Am 5. Juli 2022 hat das EU-Parlament dem Digital Markets Act und dem Digital Services Act zugestimmt. Ziel der beiden Gesetze ist die Regulierung von grossen Teh-Konzernen und deren Internetplattformen. Mehr dazu lesen Sie hier.