Parlament will neues Handy-Warnsystem – basierend auf alter Technologie

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In der Schweiz soll die Bevölkerung auch ohne Warn-App per Handy über Katastrophen informiert werden können. Möglich macht dies die bereits ältere Cell-Broadcast-Technologie. Nun erteilt das Parlament dem Bundesrat den Auftrag, dafür die rechtliche Grundlage zu schaffen.

(Source: violetta / pixabay.com)

Wer in der Schweiz unterwegs ist, soll auf dem Handy auch dann Meldungen zu drohenden Gefahren empfangen können, wenn er oder sie auf dem Gerät keine spezifische Warn-App installiert hat. Nach dem Nationalrat hat dies nun auch der Ständerat bekräftigt. Oppositionslos überwies er einen Vorstoss der Aargauer FDP-Nationalrätin Maja Riniker an den Bundesrat, wie die Parlamentsdienste berichten. Damit wird der Bundesrat aufgefordert, "die gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit mittels Cell Broadcast die Alarmierung der Bevölkerung bei drohenden Gefahren, insbesondere auch bei Naturkatastrophen so rasch als möglich eingeführt werden kann".

EU-Staaten nutzen das System schon

Die im Vorstoss erwähnte Cell-Broadcast-Technologie ist keineswegs neu, sondern wurde bereits in den 1990ern eingeführt. Wie der Name schon vermuten lässt, können mit der Technologie ähnlich wie mit einem Radiosender Mitteilungen an alle in einer Funkzelle eingebuchten Handys gleichzeitig verschickt werden. In der Vergangenheit nutzten manche Anbieter Cell Broadcast für alles mögliche, vom Anzeigen der Ortsvorwahl bis zum verschicken von News oder Wetterinformationen. In der Schweiz verschickte Telko Swisscom in manchen Fällen den Namen des Ortes, an dem sich die Antenne befindet per Cell Broadcast. Und beispielsweise in den USA wird das System schon seit längerem auch für Warnmeldungen verwendet. Cell Broadcast wird von so gut wie allen Handys unterstützt, wobei die Anzeige der Meldungen zum Teil erst aktiviert werden muss.

Ende 2018 verordnete die Europäische Union ihren Mitgliedstaaten, bis im Sommer 2022 digitale Warnsysteme einzurichten. Dabei ist Cell Broadcast eine Möglichkeit. Nach einigem Hin und Her führte etwa Deutschland die Technologie ein und nutzt sie landesweit seit Februar 2023.

Die Schweiz wiederum betreibt mit Alertswiss ein System aus Website (eingeführt 2015) und App (lanciert 2018), über das Bund und Kantone Gefahrenmeldungen verbreiten können. Zum Zeitpunkt der Einführung dieses Dienstes habe Cell Broadcast "nicht die optimalste Lösung" dargestellt, schreibt Nationalrätin Riniker in ihrem Vorstoss. Inzwischen hätten sich die Rahmenbedingungen durch den technologischen Wandel verändert: "Über die Alertswiss-App können heute bei Naturkatastrophen nur die Nutzerinnen und Nutzer alarmiert werden, welche die App auf ihrem Mobiltelefon installiert haben. Dieses Defizit kann mit Cell Broadcast behoben werden." Als Tourismus- und Transitland sei es für die Schweiz in diesem Kontext zudem wichtig, dass auch ausländische Gäste im Ereignisfall rasch alarmiert werden könnten, fügt sie hinzu.

Dem kann auch der Bundesrat zustimmen. Er hatte die Annahme der Motion empfohlen.

Übrigens verbreitet in der Schweiz nicht nur Alertswiss Alarmmeldungen, sondern auch die Wetter-App Meteoswiss. Eingeführt wurde dies Anfang 2021, wie Sie hier lesen können.