EKR betreibt Meldeplattform gegen rassistische Inhalte im Netz weiter

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Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus veröffentlicht Zahlen zu ihrer Meldeplattform für rassistische Inhalte im Netz. Seit Lancierung der Plattform gingen dort 163 Meldungen ein, von denen die Kommission 8 Inhalte bei den Strafbehörden anzeigte. Die Plattform betreibt die EKR weiter.

(Source: Jon Tyson / Unsplash)

Im November 2021 hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) die Meldeplattform "www.reportonlineracism.ch" lanciert. Darauf sollte die Bevölkerung rassistische Onlineinhalte vereinfacht und zügig melden können, erklärte die EKR zum Start des Pilotprojekts.

Nun hat die Kommission Zahlen zum ersten Betriebsjahr der Plattform veröffentlicht. Demnach wurden vom 30. November 2021 bis zum 30. November 2022 insgesamt 163 rassistische Inhalte gemeldet. Mit 39 Meldungen waren dabei allgemein fremdenfeindliche Inhalte am häufigsten, die nicht auf eine spezifische Herkunft oder Religion abzielten. Dahinter folgen Hasskommentare gegen Schwarze Menschen mit 38 Meldungen. Antisemitische Inhalte registrierte die EKR 23 und Hass gegenüber asylsuchenden und geflüchteten Menschen 21 Mal.

Bei den Quellen der Inhalte rangieren Kommentarspalten von Onlinemedien ganz vorne mit 59 gemeldeten Inhalten. Dahinter folgen Facebook (41 gemeldete Inhalte) und Twitter (23 gemeldete Inhalte). Kaum bis gar nicht seien bisher Meldungen zu Instagram, Youtube oder Tiktok eingegangen, merkt die EKR an.

Knapp ein Viertel der eingegangenen Meldungen (39) war laut der EKR strafrechtlich relevant. Von diesen zeigte sie 8 Inhalte bei den Strafverfolgungsbehörden an. Die restlichen hatten entweder keinen Bezug zur Schweiz, der Account war bereits gelöscht oder es handelte sich um Antragsdelikte (beispielsweise Ehrverletzungen), die nur die geschädigte Person selber anzeigen kann.

Bei rassistischer Online-Hassrede handle es sich um ein ernst zu nehmendes Phänomen, kommentiert die EKR die Zahlen zum ersten Betriebsjahr. Die Plattform, die ursprünglich als einjähriges Pilotprojekt konzipiert war, betreibt sie wegen der Wichtigkeit und der positiven Rückmeldungen aus Zivilgesellschaft und Fachkreisen vorerst weiter.

Im Frühling 2022 hat die Europäische Union den Digital Service Act verabschiedet. Darin verpflichtet sie Onlineplattformen wie soziale Netzwerke und Marktplätze dazu, ihre Nutzerinnen und Nutzer besser vor Hassreden und anderen illegalen Inhalten zu schützen. Mehr dazu lesen Sie hier.