Radio- und TV-Gebühr sinkt ab 2021

Der Bundesrat hat die Radio- und TV-Gebühr herabgesetzt. Ab kommendem Jahr beträgt sie pro Haushalt 335 statt 365 Franken. Auch die Wirtschaft soll weniger zahlen. Zudem erhalten die SRG sowie die lokalen und regionalen Radio- und Fernsehveranstalter mit Abgabeanteil eine leicht erhöhte Unterstützung, wie es in einer Mitteilung des Bundesrats heisst.

Unternehmen sollen durch die Gebührensenkungen entlastet werden: 93 Prozent der abgabepflichtigen Unternehmen würden ab 2021 weniger Rundfunkgebühren bezahlen. Alle Unternehmen mit einem Jahresumsatz von weniger als 500'000 Franken bleiben weiterhin von der Abgabe ausgenommen.

Nur die Grossen sollen mehr bezahlen

Statt bisher 6 gibt es nun 18 Tarifstufen für Unternehmen. In der tiefsten Stufe zahlen Firmen mit einem Umsatz von 500'000 Franken bis 749'999 Franken künftig eine Abgabe von 160 Franken, was einer Entlastung von 205 Franken entspricht.

Insgesamt würden die Unternehmen um 53,3 Millionen Franken entlastet. Nur die grossen Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als einer Milliarde sollen eine höhere Abgabe bezahlen.

Mehr Unterstützung für SRG und SDA

Der Bundesrat hat zudem den Abgabeanteil der SRG um 50 Millionen auf insgesamt 1,25 Milliarden Franken erhöht. So soll die SRG die rückläufigen Werbeeinnahmen zumindest teilweise auffangen können. Trotzdem rechnet die SRG mit tieferen Gesamteinnahmen und muss weitere Sparmassnahmen umsetzen.

Auch die privaten Radio- und TV-Sender mit Konzession sollen mehr Mittel bekommen. Sie erhalten zwar wie bisher 6 Prozent der Einnahmen aus der Abgabe, aufgrund der leicht höheren Einnahmen stünden den konzessionierten Privatsendern jedoch mehr Mittel zur Verfügung.

Zudem will der Bundesrat die Nachrichtenagentur Keystone-SDA stärker unterstützen. Neu beträgt der maximale Bundesbeitrag 4 statt 2 Millionen Franken im Jahr. Dies soll es laut Mitteilung ermöglichen, auf gravierende Marktentwicklungen zu reagieren.

Vom Einbruch der Werbeeinnahmen ist auch CH Media betroffen. Der grösste Anbieter von Privat-Fernsehen in der Schweiz will sich aber trotzdem für eine künftige Expansion rüsten. Daher plant das Medienunternehmen, seine Fernsehsender auf einem Streamingportal zu vertreiben.