Billag und BAKOM auf Schuldnerjagd

Die Billag und das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) haben ihre Spürhunde losgelassen. Wie der Tagesanzeiger berichtet, stieg die Zahl der Verwaltungsverfahren gegen Schwarzseher in zwei Jahren um über 50 Prozent. Vergangenes Jahr verzeichnete das BAKOM 2800 Verwaltungsverfahren.

BAKOM-Sprecherin Deborah Murith erklärt den Verfahrensanstieg mit personellen Gründen. Zudem habe die Billag verstärkte Bemühungen gezeigt, insbesondere im Tessin. Billag-Sprecher Jonny Kopp nennt ebenfalls personelle Verstärkungen als Grund. Die Zahl der Kontrolleure im Tessin sei von einem sogenannten Field Agent auf vier erhöht worden.

Der Anstieg dürfte aber auch mit dem letztjährigen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts zu tun haben, dass Computer mit Breitband-Internetanschluss als Radio gilt und der Gebührenpflicht unterliegt. Wer TV-Apps wie Zattoo oder Wilmaa auf einem Smartphone nutzt, muss ebenfalls Gebühren zahlen.

Das BAKOM ist befugt, Anbieter wie Zattoo oder Wilmaa auf Herausgabe der Kundendaten zu zwingen. Ebenfalls kann es im Gegensatz zur Billag und ohne richterlichen Beschluss Hausdurchsuchungen durchführen. BAKOM-Sprecherin Murith versichert jedoch, diese werden nur als Ultima Ratio eingesetzt, wenn sich Schwarzseher partout gegen die Gebührenzahlung wehren. Im vergangenen Jahr führte das BAKOM drei Hausdurchsuchungen durch.