Bundesrat will Internetgeschwindigkeit in der Grundversorgung ausbauen

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Der Bundesrat will die Internetgeschwindigkeit in der Grundversorgung ausbauen. Ab 2024 soll sie einen Hochbreitbandzugang von 80 beziehungsweise 8 Megabit pro Sekunde umfassen. Die Vernehmlassung für eine Revision ist bereits eröffnet.

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Der Bundesrat plant, die Internetgeschwindigkeit in der Grundversorgung auszubauen. Ab 2024 soll sie einen Hochbreitbandzugang von 80 beziehungsweise 8 Megabit pro Sekunde umfassen, wie das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) mitteilt.

Um den Umfang der Versorgung anzupassen, braucht es eine Revision der Verordnung über die Fernmeldedienste (FDV). Die Anpassung sehe neu explizit das Prinzip der Subsidiarität vor. Stelle der Markt also bereits eine Alternative bereit, ist kein Grundversorgungsangebot beabsichtigt. Die Vernehmlassung dazu eröffnete der Bundesrat bereits, sie läuft bis zum 25. März 2022.

Die Grundversorgung wird zurzeit durch die Swisscom erbracht. Ihre Konzession läuft jedoch Ende 2022 aus. Da die Umsetzung der neuen Bestimmungen und die anschliessende Vergabe der neuen Grundversorgungskonzession zusätzlich Zeit beanspruchen, soll die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) die geltende Konzession geeignet verlängern.

Der Bundesrat plant übrigens die Gesetzesänderung "Lex Netflix". Was das genau ist und weshalb einige Parteien ein Referendum dagegen ergriffen haben, erfahren Sie hier.